Viele tausend Schwestern des Deutschen Roten Kreuzes arbeiten noch heute in deutschen Krankenhäusern und in der Krankenpflege. Sie tun dies meist auf der Grundlage sogenannter Gestellungsverträge zwischen ihrer jeweiligen Schwesternschaft und dem Krankenhausträger. Der arbeitsrechtliche Status der DRK-Schwestern ist seit Jahrzehnten hochumstritten. Ein Aspekt dieser komplexen Problematik betrifft die Frage, ob solche Schwestern, die aufgrund von Gestellungsverträgen dauerhaft in Krankenhäusern arbeiten, in Bezug auf ...

Der Richter des BVerfG a.D. Dr. Karl Heck - der heute im Ruhestand in einem Pflegeheim in Karlsruhe lebt - ist der juristischen Öffentlichkeit geläufig als Namensgeber der sog. "Heck'schen Formel". Hecks 100. Geburtstag am 18.11.1996 ist der Anlaß für folgende Skizze, die Leben und Wer dieses "Liberalen alten Schlages mit konservativem Einschlag" - so Heck über sich selbst - in Erinnerung rufen soll.

Welche Regeln für den Wettbewerb der Krankenkassen um Mitglieder maßgeblich sind, schien eine ganze Zeit lang dmch das Urteil des BSG vom 31.3.19981 geklärt. Inzwischen kann jedoch von Klarheit keine Rede mehr sein. Dies liegt nicht zuletzt an der Rechtsprechung des BGH, der für gewisse Konstellationen der ordentlichen Gerichtsbarkeit einen Zugriff auf die Problematik eröffnet hat. Dies hat gewissermaßen zu einem wettbewerbsrechtlichen Wettbewerb der Gerichtsbarkeiten gefühlt. Deshalb gibt es nun reichlich einschlägiges ...

In den vergangenen Jahren ist es modern geworden, sozialleistungsberechtigte Personen als Kunden oder Verbraucher zu bezeichnen. Es bürgert sich damit im öffentlich-rechtlich geprägten Sozialrecht eine Begrifflichkeit ein, die betriebswirtschaftlichem und wirtschaftsrechtlichem Denken entstammt. Im privaten Wirtschaftsrecht ist der Begriff des Verbrauchers ein Schlüssel, der den Weg zur Anwendung der zahlreichen Mechanismen des Verbraucherschutzrechts eröffnet. Die Rede vom Verbraucher im sozialrechtlichen Kontext ...

Arbeitsmarktpolitik und Arbeitsförderungsrecht sind ständig Gegenstand wirtschafts- und sozialwissenschaftlicher Diskurse. Ich möchte der Frage nachgehen, ob und inwiefern diese Diskurse für Sozialrechtler von Interesse sind. Drei sehr unterschiedlichen Zugänge der Annäherung an diese Fragestellung erscheinen mir sinnvoll. Ein erster - methodologischer - Zugang bezieht sich auf eine denkbare interdisziplinäre Methodik im Hinblick auf die Konkretisierung des geltenden Sozialrechts des Arbeitsmarkts. Ein zweiter - ...

Seit einiger Zeit ist der Begriff der Governance in den Sozialwissenschaften zu einem Schlüsselbegriff avanciert. Nachdem sich zunehmend auch Rechtswissenschaftler in den Diskussionen um Governance zu Wort melden, soll in diesem Beitrag erörtert werden, ob und inwieweit der Begriff aus der Perspektive des Sozialrechts von Interesse sein kann. Dabei soll das auf den Arbeitsmarkt bezogene Sozialrecht, insbesondere also das Arbeitsförderungsrecht in den Blick genommen werden. Vorab bedarf es einer Vergewisserung über ...