Date
2010-08-27Metadata
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Working paper
Der „elektronische Personalausweis“ in Deutschland: Gesetzgebungsverfahren, Einflussfaktoren und Pfade
Abstract
Zum 1. November 2010 wird in Deutschland der neue Personalausweis starten, der gegenüber dem bisherigen Dokument drei neue Funktionen enthält: Die Speicherung biometrischer Daten, die optionale Signaturfunktion und den elektronischen Identitätsnachweis, also eine technische Funktion zur elektronischen Authentisierung. Die Rechtsgrundlagen wurden mit der Verabschiedung des neuen Gesetzes über Personalausweise und den elektronischen Identitätsnachweis sowie zur Änderung weiterer Vorschriften am 18. Dezember 2008 im Bundestag gelegt. Wie bei anderen Gesetzgebungsverfahren sind diesem formalen Verfahren wissenschaftliche und politische, in diesem Fall auch technische, Diskussionen vorangegangen, die darüber hinaus während des Gesetzgebungsverfahrens fortgesetzt wurden. Die Studie beschreibt in einem ersten Schritt die Eckdaten und wesentlichen Inhalte der Diskussion und des Gesetzgebungsverfahrens. Im Anschluss erfolgt eine Darlegung einzelner Einflussfaktoren und „Pfade“ der rechtlichen, technischen und politischen Entwicklung, die Einfluss auf bestimmte Innovationsentscheidungen hatten. Daran schließt sich eine Betrachtung der einzelnen Akteure an, bevor der Gesamtprozess bewertet wird.
Sponsorship
Der Bericht wurde im Rahmen des Projekts „Systemic Change of the Identification of Citizens by Government – Electronic Identity Management as a Complex Technical Innovation and its Organisational, Legal and Cultural Matching in Selected European Countries“ für das Institut für Informationsmanagement Bremen (ifib) erstellt. Das Projekt wurde durch die VolkswagenStiftung gefördert.Citation
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