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Teil eines Buches
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Leistungserbringungsrecht als Kodifikationsproblem
(Nomos, 2010)
Maximilian Fuchs hat darauf aufmerksam gemacht, dass das Sachleistungsprinzip erst durch das Gesundheitsreformgesetz explizit im Gesetz, also im damals neuen SGB V, verankert wurde. Andererseits soll nach der zitierten Entscheidung des BSG seine Fortgeltung als übernormatives Grundprinzip des Rechts der gesetzlichen Krankenversicherung seit Inkrafttreten der RVO völlig unbestritten gewesen sein. Dies ist ein erstaunlich widersprüchlicher Befund. Man fragt sich, weshalb es nicht schon früher zu einer Kodifikation kam, ...
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Wettbewerb der Krankenkassen um Mitglieder
(LIT-Verlag, 2010)
Welche Regeln für den Wettbewerb der Krankenkassen um Mitglieder maßgeblich sind, schien eine ganze Zeit lang dmch das Urteil des BSG vom 31.3.19981 geklärt. Inzwischen kann jedoch von Klarheit keine Rede mehr sein. Dies liegt nicht zuletzt an der Rechtsprechung des BGH, der für gewisse Konstellationen der ordentlichen Gerichtsbarkeit einen Zugriff auf die Problematik eröffnet hat. Dies hat gewissermaßen zu einem wettbewerbsrechtlichen Wettbewerb der Gerichtsbarkeiten gefühlt. Deshalb gibt es nun reichlich einschlägiges ...
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Das Arbeitsförderungsrecht und die Wirtschafts- und Sozialwissenschaften
(Erich Schmidt Verlag, 2015)
Arbeitsmarktpolitik und Arbeitsförderungsrecht sind ständig Gegenstand wirtschafts- und sozialwissenschaftlicher Diskurse. Ich möchte der Frage nachgehen, ob und inwiefern diese Diskurse für Sozialrechtler von Interesse sind. Drei sehr unterschiedlichen Zugänge der Annäherung an diese Fragestellung erscheinen mir sinnvoll. Ein erster - methodologischer - Zugang bezieht sich auf eine denkbare interdisziplinäre Methodik im Hinblick auf die Konkretisierung des geltenden Sozialrechts des Arbeitsmarkts. Ein zweiter - ...