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Working paper
Menschenrechtsbasierte Datenerhebung - Schlüssel für eine gute Behindertenpolitik
(2012-11)
Empfehlungen der Monitoring-Stelle Vor diesem Hintergrund empfiehlt die Monitoring-Stelle hinsichtlich der Umsetzung von Artikel 31 UN-BRK: Die Bundesregierung sollte neben dem Gebrauch bestehender quantitativer Datenquellen und qualitativer Forschung zu spezifischen Lebenslagen nach internationalem Vorbild einen eigenständigen repräsentativen Survey zur Erfassung der Lebenslagen behinderter Menschen (Disability Survey) einführen. Die Bundesregierung sollte neben dem Disability Survey qualitative Spezialstudien in ...
Aufsatz
“Reasonable Accommodation” and “Accessibility”: Human Rights Instruments Relating to Inclusion and Exclusion in the Labor Market
(2016-01-06)
Ableism is a powerful social force that causes persons with disabilities to suffer exclusion. The UN Convention on the Rights of Persons with Disabilities (CRPD) is based on the human rights principles of equality and freedom for all people. This Convention contains two human rights instruments: the principle of accessibility and the means of reasonable accommodation, which can be used to protect the human rights of disabled persons. The extent to which they are used depends on whether the state implements the ...
Aufsatz
Partizipation - ein Querschnittsanliegen der UN-Behindertenrechtskonvention
(2010-12)
Die UN-Konvention über die Rechte von Menschen mit Behinderungen thematisiert Partizipation auf vielfältige Art und Weise und versteht Partizipation als Querschnittsanliegen. Sie verpflichtet den Staat rechtlich zur Umsetzung der Konvention und damit zur Partizipation behinderter Menschen; von der Zivilgesellschaft erwartet sie, Menschen mit Behinderungen Partizipation zu eröffnen.
Teil eines Buches
Vergabe in der Arbeitsförderung
(Erich Schmidt Verlag, 2011)
Vor gut 10 Jahren begann die Bundesanstalt für Arbeit, arbeitsmarktbezogene Dienstleistungen im Wege der Ausschreibung zu vergeben. Bald wurde diese Praxis zum Thema auch der rechtswissenschaftlichen Literatur. Eine frühe Auseinandersetzung mit der Problematik findet sich in einem Gutachten von Neumann, Nielandt und Philipp aus dem Jahr 2004. Intensiv sind die damit zusammenhängenden Fragen im 2005 von Storost und vor allem von Rixen diskutiert worden. Seitdem sind einschlägige Tagungsbände und mehrere Dissertationen ...
Teil eines Buches
Leistungserbringungsrecht als Kodifikationsproblem
(Nomos, 2010)
Maximilian Fuchs hat darauf aufmerksam gemacht, dass das Sachleistungsprinzip erst durch das Gesundheitsreformgesetz explizit im Gesetz, also im damals neuen SGB V, verankert wurde. Andererseits soll nach der zitierten Entscheidung des BSG seine Fortgeltung als übernormatives Grundprinzip des Rechts der gesetzlichen Krankenversicherung seit Inkrafttreten der RVO völlig unbestritten gewesen sein. Dies ist ein erstaunlich widersprüchlicher Befund. Man fragt sich, weshalb es nicht schon früher zu einer Kodifikation kam, ...
Aufsatz
Behinderung: Neues Verständnis nach der Behindertenrechtskonvention
(2011-11)
Lange Zeit wurde Behinderung als Problem des Einzelnen betrachtet. Die UN-Behindertenrechtskonvention etabliert einen veränderten Blick auf Behinderung: Nicht die Menschen mit Beeinträchtigungen sind behindert, sie werden – durch Barrieren in der Umwelt – behindert. Dieser neue Behinderungsbegriff setzt einen gesellschaftspolitischen Impuls, Behinderung anders zu denken und bei der zukünftigen Fortentwicklung des Rechts und in der gesellschaftlichen Praxis zu beachten.
Aufsatz
Die Erfassung gesellschaftlicher Barrieren und Unterstützungsfaktoren - Vorschläge zur Weiterentwicklung der ICF
(2012-02)
Wie kann die Partizipation behinderter Menschen in der Gesellschaft erhöht werden? Hierzu sollte das Verhältnis zwischen dem einzelnen Menschen und seiner Umwelt, also zwischen Individuum und Gesellschaft, in den Blick genommen werden. Wie kann die gesellschaftliche Umwelt so verändert werden, dass behinderte Menschen vollständig an der Gesellschaft partizipieren können? Zieht man die Internationale Behinderungsklassifikation (ICF) der Weltgesundheitsorganisation (WHO) heran, so muss erst einmal die Umwelt und damit ...
Masterarbeit
Möglichkeiten der Entlastung von hessischen Beitragsschuldnern
(2019)
Die Zielsetzung der vorliegenden Arbeit ist darauf ausgerichtet, die aktuell meist stark emotional aufgeladene Diskussion über eine gerechte Entlastung der Grundeigentümer bei der Erhebung von Straßenausbaubeiträgen durch einen fundierten Überblick über die Rechtsprechung sowie eine Analyse der rechtspolitischen Überlegungen in Hessen auf einer eher evidenzbasierten Ebene zu versachlichen. Letztendlich werden dem Leser die Möglichkeiten und die möglichen Folgen einer Entlastung der Beitragsschuldner (Anlieger) ...
Teil eines Buches
Behinderte Menschen als Teil der menschlichen Vielfalt. Innovationspotential der UN-Behindertenrechtskonvention für den Dialog zwischen Recht und Humangenetik
(Universitätsverlag Göttingen, 2014)
Die UN-Behindertenrechtskonvention enthält Innovationspotential für den Dialog zwischen Recht und Humangenetik. Was sich hinter diesem Titel verbirgt, lässt sich kurz mit dem Verweis auf einen Menschenrechts-Grundsatz der Konvention herausstellen: „Respect for difference and acceptance of persons with disabilities as part of human diversity and humanity“ (Artikel 3d UN-BRK). Behinderung ist kein individuelles Problem, sondern ein Menschenrechtsthema. Behinderte Menschen haben die gleichen Menschenrechte wie nichtbehinderte ...
Teil eines Buches
Mindestlöhne nach dem Arbeitnehmerentsendegesetz
(Nomos, 2010)
Das Thema „Mindestlöhne und Arbeitnehmerentsendegesetz“ lässt sich nicht ohne weiteres unter das Generalthema „Reicht die Hartzgesetzgebung?“ subsumieren. Der Hartzgesetzgebung und dem Arbeitnehmerentsenderecht, zumal dem Entsenderecht in seiner heutigen Erscheinungsform liegen vielmehr nachgerade konträre politische Konzepte zugrunde. Um diese These zu belegen, wird hier zunächst die Entwicklung des AEntG nachgezeichnet: vom hochumstrittenen AEntG 1996 der Regierung Kohl/Genscher bis zum AEntG 2009 der Großen Koalition ...