Arbeitshilfe zur Datenschutz-Grundverordnung

Dies ist der vierte Beitrag, der im Rahmen der Serie „ITeG Technical Reports“ erscheint. Das Wissenschaftliche Zentrum für Informationstechnik-Gestaltung (ITeG) ist eine Forschungseinrichtung der Universität Kassel. Es widmet sich der interdisziplinären Gestaltung gesellschaftlich wünschenswerter Informations- und Kommunikationstechnik aus einer soziotechnischen Perspektive. Mit der Bündelung von Kompetenzen aus Informatik, Ergonomie, Technikrecht, Wirtschaftsinformatik und Wirtschaftspsychologie ist das ITeG ein auf die nachhaltige Stärkung des Forschungsprofils der Universität Kassel ausgerichteter Forschungsverbund. Die Projektgruppe verfassungsverträgliche Technikgestaltung (provet) im ITeG führt interdisziplinäre Forschungsprojekte zu Rechtsfragen der Informations- und Kommunikationstechniken durch. Das deutsche und europäische Datenschutzrecht ist von zentraler Bedeutung für die Projektarbeit. Das europäische Datenschutzrecht befindet sich in einer Phase nachhaltiger Veränderung und Erneuerung. Die Europäische Kommission hat am 25. Januar 2012 eine umfassende Datenschutzreform angestoßen und hierzu einen Vorschlag für eine Datenschutz-Grundverordnung (DSGVO) vorgelegt. Das Europäische Parlament und der Europäische Rat haben dazu am 18. Dezember 2015 die Einigung über den aus den Trilog-Verhandlungen hervorgegangenen Text bestätigt. Zu diesem Trilog-Ergebnis wurde unter dem 28. Januar 2016 die deutsche Übersetzung veröffentlicht. Diese Arbeitshilfe ist ein Vergleich der Ausgaben der europäischen Datenschutz-Grundverordnung VO 2012/0011 (COD). Sie erläutert Unterschiede in der Nummerierung und der Übersetzung vom Ratsdokument – Trilog-Ergebnis dt., 28. Januar 2016 zur Dokumentennummer 5455/16 zur Verordnung (EU) 2016/679 wie sie im Amtsblatt der Europäischen Union vom 4. Mai 2016, L 119/1, Seite 1, verkündet wurde.