Der Rechtsrahmen für einen Selbstschutz der Grundrechte in der Digitalen Welt

Angesichts der Bedrohungen der Grundrechte durch Ausspähaktivitäten von Geheimdiensten und anderen Angreifern ist es notwendig zu wissen, wie der Einzelne auch selbst seine Grundrechte durch Selbstschutztechniken besser schützen kann. Welche technischen Möglichkeiten eingesetzt werden können, ist in der Praxis auch vom geltenden Rechtsrahmen abhängig. Für die exemplarisch ausgewählten Anwendungsbereiche des Selbstschutzes von

• Kommunikationsinhalten,
• Verbindungsdaten,
• Positionsbestimmungen und
• personenbezogenen Daten im Smart Home untersucht die Studie die konzeptionellen Mittel für die zukünftige Entwicklung neuer Techniken und ihre staatliche Förderung durch gesetzgeberische Maßnahmen. Dabei zeigt sich, dass nach dem geltenden Recht eine gewisse Freiheit besteht, die technisch möglichen Selbstschutzmittel einzusetzen, dass das Recht aber keinen förderlichen Rahmen bietet, um sie zu verbreiten und breit zu nutzen. Daher wird auch geprüft, wie Recht und Selbstschutz künftig besser aufeinander abgestimmt werden können.