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Wettbewerb der Krankenkassen um Mitglieder

Hänlein, Andreas

Welche Regeln für den Wettbewerb der Krankenkassen um Mitglieder maßgeblich sind, schien eine ganze Zeit lang dmch das Urteil des BSG vom 31.3.19981 geklärt. Inzwischen kann jedoch von Klarheit keine Rede mehr sein. Dies liegt nicht zuletzt an der Rechtsprechung des BGH, der für gewisse Konstellationen der ordentlichen Gerichtsbarkeit einen Zugriff auf die Problematik eröffnet hat. Dies hat gewissermaßen zu einem wettbewerbsrechtlichen Wettbewerb der Gerichtsbarkeiten gefühlt. Deshalb gibt es nun reichlich einschlägiges Rechtsprechungsmaterial, das im Folgenden dargestellt und analysiert wird. Nach einem Überblick über die gesetzlichen Rahmenbedingungen des Kassenwettbewerbs um Mitglieder wird es vor allem um die in diesem Wettbewerb zu beachtenden materiellen Lauterkeitsregeln gehen. Dabei soll die Auseinandersetzung mit der vorliegenden Rechtsprechung eine erhebliche Rolle spielen. Im Anschluss sollen noch einige Rechtsschutzprobleme thematisiert werden.

Collections
@inbook{doi:10.17170/kobra-202104163680,
  author    ={Hänlein, Andreas},
  title    ={Wettbewerb der Krankenkassen um Mitglieder},
  keywords ={300 and 340 and Sozialgerichtsbarkeit and Sozialgesetzbuch 5 and Sozialversicherungsrecht and Versicherungspflicht and Gesetzliche Krankenversicherung},
  copyright  ={https://rightsstatements.org/page/InC/1.0/},
  language ={de},
  publisher  ={Universität Kassel},
  year   ={2010}
}