Buch
Die Angemessenheit von Unterkunftskosten nach dem SGB II im Spannungsfeld zwischen den Staatsgewalten
Abstract
Die Arbeit untersucht die rechtliche Ausgestaltung des unbestimmten Rechtsbegriffs der Angemessenheit von Unterkunftsbedarfen in § 22 Abs.1 S.1 SGB II. Sie geht den Fragen nach, ob die Regelung eines bundeseinheitlichen Verfahrens zur Ermittlung der Angemessenheitsgrenze durch den Gesetzgeber verfassungsrechtlich geboten ist und welche Grenzen die kommunale Selbstverwaltungsgarantie hierbei setzt.
Zunächst wird eine Analyse der einfachgesetzlichen Rechtslage vorgenommen, wobei insbesondere die Vorgeschichte der rechtlichen Regelung von Unterkunftskosten im SGB II und dessen Gesetzgebungsgeschichte dargestellt werden. Sodann wird die Entwicklung der Rechtsprechung des Bundesverwaltungsgerichts und des Bundessozialgerichts analysiert. In einem dritten Schritt wird über die empirische Grundlage der Rechtsanwendung und Rechtsauslegung reflektiert. Dabei werden Parallelen zum mietrechtlichen Begriff der „ortsüblichen Vergleichsmiete“ aufgezeigt. Schließlich werden die Ergebnisse im Lichte der Grundrechte, insbesondere dem Grundrecht auf ein menschenwürdiges Existenzminium, und der Garantie der kommunalen Selbstverwaltung diskutiert.
Zunächst wird eine Analyse der einfachgesetzlichen Rechtslage vorgenommen, wobei insbesondere die Vorgeschichte der rechtlichen Regelung von Unterkunftskosten im SGB II und dessen Gesetzgebungsgeschichte dargestellt werden. Sodann wird die Entwicklung der Rechtsprechung des Bundesverwaltungsgerichts und des Bundessozialgerichts analysiert. In einem dritten Schritt wird über die empirische Grundlage der Rechtsanwendung und Rechtsauslegung reflektiert. Dabei werden Parallelen zum mietrechtlichen Begriff der „ortsüblichen Vergleichsmiete“ aufgezeigt. Schließlich werden die Ergebnisse im Lichte der Grundrechte, insbesondere dem Grundrecht auf ein menschenwürdiges Existenzminium, und der Garantie der kommunalen Selbstverwaltung diskutiert.
Druckausgabe
Link zu kassel university pressCitation
@book{doi:10.17170/kobra-202102243360,
author={Garloff, Grégory},
title={Die Angemessenheit von Unterkunftskosten nach dem SGB II im Spannungsfeld zwischen den Staatsgewalten },
publisher={kassel university press},
year={2021}
}
0500 Oax 0501 Text $btxt$2rdacontent 0502 Computermedien $bc$2rdacarrier 1100 2021$n2021 1500 1/ger 2050 ##0##http://hdl.handle.net/123456789/12712 3000 Garloff, Grégory 4000 Die Angemessenheit von Unterkunftskosten nach dem SGB II im Spannungsfeld zwischen den Staatsgewalten / Garloff, Grégory 4030 4060 Online-Ressource 4085 ##0##=u http://nbn-resolving.de/http://hdl.handle.net/123456789/12712=x R 4204 \$dBuch 4170 Kasseler Schriften zum Sozial und Arbeitsrecht ;; 6 5550 {{Deutschland}} 5550 {{Sozialrecht}} 5550 {{Wohnkosten}} 7136 ##0##http://hdl.handle.net/123456789/12712
2021-04-16T07:50:58Z 2021-04-16T07:50:58Z 2021 doi:10.17170/kobra-202102243360 http://hdl.handle.net/123456789/12712 ger kassel university press Namensnennung - Weitergabe unter gleichen Bedingungen 4.0 International http://creativecommons.org/licenses/by-sa/4.0/ 330 340 Die Angemessenheit von Unterkunftskosten nach dem SGB II im Spannungsfeld zwischen den Staatsgewalten Buch Die Arbeit untersucht die rechtliche Ausgestaltung des unbestimmten Rechtsbegriffs der Angemessenheit von Unterkunftsbedarfen in § 22 Abs.1 S.1 SGB II. Sie geht den Fragen nach, ob die Regelung eines bundeseinheitlichen Verfahrens zur Ermittlung der Angemessenheitsgrenze durch den Gesetzgeber verfassungsrechtlich geboten ist und welche Grenzen die kommunale Selbstverwaltungsgarantie hierbei setzt. Zunächst wird eine Analyse der einfachgesetzlichen Rechtslage vorgenommen, wobei insbesondere die Vorgeschichte der rechtlichen Regelung von Unterkunftskosten im SGB II und dessen Gesetzgebungsgeschichte dargestellt werden. Sodann wird die Entwicklung der Rechtsprechung des Bundesverwaltungsgerichts und des Bundessozialgerichts analysiert. In einem dritten Schritt wird über die empirische Grundlage der Rechtsanwendung und Rechtsauslegung reflektiert. Dabei werden Parallelen zum mietrechtlichen Begriff der „ortsüblichen Vergleichsmiete“ aufgezeigt. Schließlich werden die Ergebnisse im Lichte der Grundrechte, insbesondere dem Grundrecht auf ein menschenwürdiges Existenzminium, und der Garantie der kommunalen Selbstverwaltung diskutiert. open access Garloff, Grégory 2020-10-19 XXI, 223 Seiten Kasseler Schriften zum Sozial und Arbeitsrecht ;; 6 Kassel, Universität Kassel, Fachbereich Wirtschaftswissenschaften Welti, Felix (Prof. Dr.) Becker, Peter (Prof. Dr.) Kassel 978-3-7376-0940-1 Deutschland Sozialrecht Wohnkosten publishedVersion Kasseler Schriften zum Sozial und Arbeitsrecht 6 true 39,00 Kasseler Schriften zum Sozial- und Arbeitsrecht Rechtswissenschaft Dissertation FB 07 / Wirtschaftswissenschaften Softcover DIN A5 true
The following license files are associated with this item: