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Aufsatz
Zur Rechtskonformität des Erfordernisses eines Lichtbildes für die eGK unter besonderer Berücksichtigung des Rechts auf informationelle Selbstbestimmung sowie der Vorgaben der DSGVO (Teil I)
(2022-11-30)
Wiederholt war die elektronische Gesundheitskarte (eGK) Gegenstand von Gerichtsverfahren. Speziell die gesetzlich normierte Pflicht zur Beibringung eines aktuellen Lichtbildes zum Schutz vor Verwechslungen und Missbrauch und damit der unberechtigten Inanspruchnahme von Leistungen ist regelmäßig Anlass zur Klage. Bereits mehrmals entschied das BSG, dass die verpflichtende Aufnahme eines Lichtbilds eines Versicherten auf der eGK rechtmäßig sei. Ende 2021 (Az. L 4 KR 651/19) hat das LSG Bayern diese Rechtsauffassung ...
Aufsatz
Zur Rechtskonformität des Erfordernisses eines Lichtbildes für die eGK unter besonderer Berücksichtigung des Rechts auf informationelle Selbstbestimmung sowie der Vorgaben der DSGVO (Teil II)
(2022-12-22)
Wiederholt war die elektronische Gesundheitskarte (eGK) Gegenstand von Gerichtsverfahren. Speziell die gesetzlich normierte Pflicht zur Beibringung eines aktuellen Lichtbildes zum Schutz vor Verwechslungen und Missbrauch und damit der unberechtigten Inanspruchnahme von Leistungen ist regelmäßig Anlass zur Klage. Bereits mehrmals entschied das BSG, dass die verpflichtende Aufnahme eines Lichtbilds eines Versicherten auf der eGK rechtmäßig sei. Ende 2021 (Az. L 4 KR 651/19) hat das LSG Bayern diese Rechtsauffassung ...
Aufsatz
Anonymisierung von Patientendaten durch Fremdlabore für Dritte
(2023-05-25)
Medizinische Diagnostik findet oft in einem Netzwerk statt. Proben oder Gesundheits(roh)daten werden von Ärztinnen und Ärzten erhoben und von diesen an Fremdlabore zur Diagnostik weitergeleitet. Diese Labore bedienen sich dann oft weiterer Dienste, um Verfahren zu beschleunigen oder Ergebnisse zu verbessern (Dritte). Der Beitrag betrachtet die datenschutzrechtlichen Implikationen dieses Vorgehens aus der Perspektive eines Fallbeispiels aus der Blutbildanalyse (I.) und eines entsprechenden Systemsaufbaus zur ...
Aufsatz
The role of design patterns in the development and legal assessment of lawful technologies
(2022-10-22)
Novel technologies such as smart personal assistants integrate digital services into everyday life. These services use personal data to offer personalized services. While they are subject to special data protection regulations at the time of development, there are few guidelines describing the transition from legal requirements to implementation. To reduce risks, services depend on external legal assessments. With developers and legal experts often missing either legal or technical knowledge, the challenge lies in ...
Buch
The UN Convention on the Rights of Persons with Disabilities : Multi-Level Comparative Study of Legal and Political Implementation in Germany, Austria and Denmark
(Nomos, 2023)
The Convention of the Rights of Persons with Disabilities (CRPD) is a document which is centred in a process of legal, societal and political change that takes place in nearly all states of the world. While the formal success of now 186 ratifications is measurable, it is quite difficult to measure and analyse the impact of the CRPD on laws, politics and on the living conditions of persons with disabilities in the societies. Law in books is not necessary law in action, and law in action is not necessarily changing ...
Buch
Sozialrechtsbezogene Beratung
(Springer VS, 2024)
In diesem Buch wird erstmals die sozialrechtsbezogene Beratung von Verbänden als Strategie im Zugang zum Recht in die Tiefe gehend analysiert und anhand von drei exemplarisch dargestellten Beratungssituationen die Herstellung eines Zugangs zum System sozialer Sicherung rekonstruiert. Die Beratung der Sozialverbände zu sozialen Problemlagen ist ein historisch gewachsenes Gefüge im Sozialstaat. Sie tragen mit ihrer Beratung dazu bei, dass Bürger:innen im Bedarfsfall Barrieren im Zugang zum System sozialer Sicherung ...