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Buch
Datenschutzrecht 2016 „Smart“ genug für die Zukunft?
(kassel university press, 2016)
Bald werden viele Alltagsgegenstände und Alltagsumgebungen mit „intelligenter“ und vernetzter Informationstechnik ausgestattet sein. Beispiele sind Smart Car, Smart Home und Smart Health. Dadurch werden immer weitere Lebensregungen in der körperlichen Welt, bis hinein in höchst private Bereiche des Autos, der Wohnung sowie des Gesundheitszustandes, als Daten verfügbar. Mit Big Data-Techniken können diese vielfältigen Daten analysiert, zu Persönlichkeitsprofilen zusammengeführt und als statistische Muster für ...
Buch
Die Emissionshandelssysteme in Japan und Deutschland
(kassel university press, 2008)
Emissionshandelssysteme sind ein wichtiges Instrument des Klimaschutzes. Je größer der Markt für Emissionszertifikate ist, desto vorteilhafter ist er für den globalen Klimaschutz und das einzelne Unternehmen. Daher ist von größtem Interesse, ob die Verbindung der bisher nur regional bestehenden Emissionshandelssysteme in einer Weise möglich ist, dass Klimaschutzmaßnahmen gestärkt, Innovationen befördert und Wettbewerbschancen nicht beeinträchtigt werden. Dies hängt unter anderen davon ab, ob die Regelungsstrukturen ...
Buch
Technikadäquate Grundrechtsentwicklung
(kassel university press, 2022)
Die Informations- und Kommunikationstechnik hat gezeigt, dass die Rechtswissenschaft vor vielfältigen Problemen steht, diese technische Entwicklung normativ zu begleiten. Sie hat nicht nur nationale, sondern globale Auswirkungen, so dass auf das Staatsgebiet begrenzte normative Lösungsansätze nicht ausreichen. Sie wirkt sich auf die Verwirklichungsbedingungen von nahezu sämtlichen grundrechtlich geschützten Freiheitsbetätigungen aus, so dass punktuelle Betrachtungen die Komplexität nicht erfassen können. Sie weist ...
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Das Jugendgerichtsbarometer 2021/2022
(kassel university press, 2022)
Die hier vorgelegte Untersuchung befasst sich wie die Vorgängeruntersuchung, das 2014 vorgelegte erste Jugendgerichtsbarometer, mit Jugendrichter:innen und Jugendstaatsanwält:innen. Damals haben wir angedeutet, dass diese Arbeitsbereiche unter nicht unerheblichem Druck stehen: öffentlichem Druck, Pensendruck, Druck aus der fachpolitischen Debatte. Sie sollen in begrenzter Zeit, mit begrenzten Erkenntnismitteln und begrenzten Handlungsmöglichkeiten straffällige Jugendliche davon abbringen, weitere Straftaten zu begehen, ...
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Der Rundfunkbeitrag eine Steuer?
(kassel university press, 2022)
Die vorliegende Dissertation widmet sich der Frage, ob der Rundfunkbeitrag gem. § 1 RBStV i. V. m. § 35 MStV finanzverfassungsrechtlich als eine Steuer einzuordnen und somit aufgrund fehlender Gesetzgebungskompetenz der Länder verfassungswidrig ist. Entscheidend für die Beantwortung der Ausgangsfrage ist die Abgrenzung der Steuern von den nichtsteuerlichen Abgaben, denn nach Art. 105 GG und Art. 70 ff. GG hängt die Verteilung der Gesetzgebungszuständigkeit zwischen Bund und Länder von der Einordnung der jeweiligen ...
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Reform der deutschen Hinzurechnungsbesteuerung – Reichweite und Ausgestaltung des Motivtests
(kassel university press, 2022)
Das deutsche Außensteuerrecht kennt seit nunmehr 50 Jahren ein Instrument gegen die missbräuchliche Verlagerung von Einkünften in das niedrig besteuerte Ausland – die Hinzurechnungsbesteuerung. Wenn die Hinzurechnungsbesteuerung Anwendung findet, wird eine Gewinnausschüttung fingiert, die einer Besteuerung im Inland unterliegt.
Der Steuerpflichtige darf sich jedoch aufgrund EU-rechtlicher Vorgaben exkulpieren, d. h. er darf einen Nachweis erbringen, dass die ausländische Gesellschaft einer wirklichen wirtschaftlichen ...
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Die Rolle von Umwelt-NGOs bei der Umsetzung und Durchsetzung des Pariser Klimaschutzübereinkommens
(kassel university press, 2022)
Mit dem Pariser Übereinkommen zum globalen Klimaschutz von 2015 wuchs die Erwartung, dass die Staaten für die Einhaltung ihrer vertraglichen Pflichten zur Rechenschaft gezogen werden. Die formellen Mechanismen der Rechenschaftspflicht sind jedoch schwach ausgebaut. Über den reinen Peer-Review hinaus, ergeben sich zusätzliche Wege der Rechenschaftslegung gegenüber nichtstaatlichen Akteuren. Nichtregierungsorganisationen, die den Schutz der Umwelt befördern, sind als transnational vernetzte Akteure in die Umsetzungs- ...
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Die Angemessenheit von Unterkunftskosten nach dem SGB II im Spannungsfeld zwischen den Staatsgewalten
(kassel university press, 2021)
Die Arbeit untersucht die rechtliche Ausgestaltung des unbestimmten Rechtsbegriffs der Angemessenheit von Unterkunftsbedarfen in § 22 Abs.1 S.1 SGB II. Sie geht den Fragen nach, ob die Regelung eines bundeseinheitlichen Verfahrens zur Ermittlung der Angemessenheitsgrenze durch den Gesetzgeber verfassungsrechtlich geboten ist und welche Grenzen die kommunale Selbstverwaltungsgarantie hierbei setzt.
Zunächst wird eine Analyse der einfachgesetzlichen Rechtslage vorgenommen, wobei insbesondere die Vorgeschichte der ...
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Entscheidungen über dezentrale Energieanlagen in der Zivilgesellschaft
(kassel university press, 2016)
Für die umwelt- und gesellschaftsverträgliche Transformation des Energiesystems braucht es Verfahren, in denen die Planung und die Zulassung dezentraler Anlagen zur Nutzung erneuerbarer Energien so erfolgen, dass die Öffentlichkeit in ausreichender Weise beteiligt wird. Diese Anlagen schonen zwar das Klima, nehmen aber Raum in Anspruch, verändern das Landschaftsbild und beeinträchtigen Umwelt und Natur. Die Zivilgesellschaft will an der Entscheidung über solche Anlagen in ihrem Lebensraum beteiligt sein. Bisher führen ...
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Verbraucher-und Datenschutz bei Online-Versanddiensten
(kassel university press, 2015)
Für viele Verbraucher zählt der Online-Versandhandel seit Jahren zum Alltag. Allerdings sind die wenigsten Verbraucher in der Lage, gezielt Risiken für einzelne Online-Versanddienste einzuschätzen. Dies gilt insbesondere für den Verbraucher- und Datenschutz. Sie vertrauen bei der Auswahl des Shops ihrem Bauchgefühl oder orientieren sich nur am Preis der Waren. Ob der Online-Versanddienst vertrauenswürdig ist, wissen sie nicht. Ein Mittel, das ihnen hilft, die Vertrauenswürdigkeit jedes Online-Shops bereits während ...