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Buch
Patentierung in der Tierzucht – im Spannungsfeld zwischen geistigem Eigentum und Agrobiodiversität
(kassel university press, 2019)
Der gewerbliche Schutz von Züchtungsverfahren für Tierzüchter kann zum heutigen Zeitpunkt nur durch das Patentrecht erfolgen. Das Patentrecht wurde für den Schutz von technischen Innovationen konzipiert. Durch die zunehmende Industrialisierung und der einhergehenden Technisierung der Landwirtschaft sind auch Zuchtverfahren für Nutztiere dem Patentrecht zugänglich. Vor diesem Hintergrund untersucht die Arbeit die Frage, ob der durch die Biopatentrichtlinie geschaffene Rechtsrahmen Innovationen in der Tierzucht anreizt ...
Buch
Rechtsfragen zur Erbringung und Vergütung nichtärztlicher sozialpädiatrischer Leistungen in sozialpädiatrischen Zentren
(kassel university press, 2020)
Bei der Vergütung der Leistungen sozialpädiatrischer Zentren (SPZen) ergeben sich in der Praxis Zuständigkeitsschwierigkeiten zwischen den Trägern. Ziel der Arbeit ist es aufzuzeigen, welcher Leistungsträger nichtärztliche sozialpädiatrische Leistungen, die in SPZen erbracht werden, vergüten muss. Dafür werden die einschlägigen Rechtsnormen (§§ 43a, 119, 120 SGB V) sowie Normen der Eingliederungs- und Jugendhilfe dargestellt und unter Berücksichtigung des Schrifttums und der vorliegenden Rechtsprechung nach der ...
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Die Angemessenheit von Unterkunftskosten nach dem SGB II im Spannungsfeld zwischen den Staatsgewalten
(kassel university press, 2021)
Die Arbeit untersucht die rechtliche Ausgestaltung des unbestimmten Rechtsbegriffs der Angemessenheit von Unterkunftsbedarfen in § 22 Abs.1 S.1 SGB II. Sie geht den Fragen nach, ob die Regelung eines bundeseinheitlichen Verfahrens zur Ermittlung der Angemessenheitsgrenze durch den Gesetzgeber verfassungsrechtlich geboten ist und welche Grenzen die kommunale Selbstverwaltungsgarantie hierbei setzt.
Zunächst wird eine Analyse der einfachgesetzlichen Rechtslage vorgenommen, wobei insbesondere die Vorgeschichte der ...
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Der elektronische Rechtsverkehr am Beispiel des elektronischen Gerichts- und Verwaltungspostfachs
(kassel university press, 2019)
Die folgende Arbeit entstand im Zeitraum zwischen Herbst 2013 und Dezember 2017, erfuhr aber zahlreiche Aktualisierungen bis Anfang 2019. In dieser Zeit hat der elektronische Rechtsverkehr in Deutschland einen Sprung von einem kaum bekannten Phänomen zu einem zumindest in der Anwaltschaft allgegenwärtigen Thema gemacht. Der Dreh- und Angelpunkt der Diskussion waren zu Beginn des Gesetzgebungsverfahrens für ein Gesetz zur Förderung des elektronischen Rechtsverkehrs mit den Gerichten zunächst Themen wie der Anschluss- ...
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Technikadäquate Grundrechtsentwicklung
(kassel university press, 2022)
Die Informations- und Kommunikationstechnik hat gezeigt, dass die Rechtswissenschaft vor vielfältigen Problemen steht, diese technische Entwicklung normativ zu begleiten. Sie hat nicht nur nationale, sondern globale Auswirkungen, so dass auf das Staatsgebiet begrenzte normative Lösungsansätze nicht ausreichen. Sie wirkt sich auf die Verwirklichungsbedingungen von nahezu sämtlichen grundrechtlich geschützten Freiheitsbetätigungen aus, so dass punktuelle Betrachtungen die Komplexität nicht erfassen können. Sie weist ...
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Das Jugendgerichtsbarometer 2021/2022
(kassel university press, 2022)
Die hier vorgelegte Untersuchung befasst sich wie die Vorgängeruntersuchung, das 2014 vorgelegte erste Jugendgerichtsbarometer, mit Jugendrichter:innen und Jugendstaatsanwält:innen. Damals haben wir angedeutet, dass diese Arbeitsbereiche unter nicht unerheblichem Druck stehen: öffentlichem Druck, Pensendruck, Druck aus der fachpolitischen Debatte. Sie sollen in begrenzter Zeit, mit begrenzten Erkenntnismitteln und begrenzten Handlungsmöglichkeiten straffällige Jugendliche davon abbringen, weitere Straftaten zu begehen, ...
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Der Rundfunkbeitrag eine Steuer?
(kassel university press, 2022)
Die vorliegende Dissertation widmet sich der Frage, ob der Rundfunkbeitrag gem. § 1 RBStV i. V. m. § 35 MStV finanzverfassungsrechtlich als eine Steuer einzuordnen und somit aufgrund fehlender Gesetzgebungskompetenz der Länder verfassungswidrig ist. Entscheidend für die Beantwortung der Ausgangsfrage ist die Abgrenzung der Steuern von den nichtsteuerlichen Abgaben, denn nach Art. 105 GG und Art. 70 ff. GG hängt die Verteilung der Gesetzgebungszuständigkeit zwischen Bund und Länder von der Einordnung der jeweiligen ...
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Reform der deutschen Hinzurechnungsbesteuerung – Reichweite und Ausgestaltung des Motivtests
(kassel university press, 2022)
Das deutsche Außensteuerrecht kennt seit nunmehr 50 Jahren ein Instrument gegen die missbräuchliche Verlagerung von Einkünften in das niedrig besteuerte Ausland – die Hinzurechnungsbesteuerung. Wenn die Hinzurechnungsbesteuerung Anwendung findet, wird eine Gewinnausschüttung fingiert, die einer Besteuerung im Inland unterliegt.
Der Steuerpflichtige darf sich jedoch aufgrund EU-rechtlicher Vorgaben exkulpieren, d. h. er darf einen Nachweis erbringen, dass die ausländische Gesellschaft einer wirklichen wirtschaftlichen ...
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Die Rolle von Umwelt-NGOs bei der Umsetzung und Durchsetzung des Pariser Klimaschutzübereinkommens
(kassel university press, 2022)
Mit dem Pariser Übereinkommen zum globalen Klimaschutz von 2015 wuchs die Erwartung, dass die Staaten für die Einhaltung ihrer vertraglichen Pflichten zur Rechenschaft gezogen werden. Die formellen Mechanismen der Rechenschaftspflicht sind jedoch schwach ausgebaut. Über den reinen Peer-Review hinaus, ergeben sich zusätzliche Wege der Rechenschaftslegung gegenüber nichtstaatlichen Akteuren. Nichtregierungsorganisationen, die den Schutz der Umwelt befördern, sind als transnational vernetzte Akteure in die Umsetzungs- ...
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Anpassung an die Folgen des Klimawandels
(kassel university press, 2020)
Um ökologische, wirtschaftliche und gesellschaftliche Schäden aufgrund des anthropogenen Klimawandels zu minimieren und Chancen zu nutzen, gilt es auch in Deutschland, vorausschauend Maßnahmen zur Klimafolgenanpassung zu ergreifen. Die hierfür erforderlichen frühzeitigen Veränderungen individueller und kollektiver Verhaltensweisen werden allerdings nicht durch Eigen- und Marktanreize angestoßen werden können. Denn trotz der bekannten groben Entwicklungspfade möglicher Klimaänderungen bleibt unsicher, wie groß die ...