Teil eines Buches
Leistungserbringungsrecht als Kodifikationsproblem
Abstract
Maximilian Fuchs hat darauf aufmerksam gemacht, dass das Sachleistungsprinzip erst durch das Gesundheitsreformgesetz explizit im Gesetz, also im damals neuen SGB V, verankert wurde. Andererseits soll nach der zitierten Entscheidung des BSG seine Fortgeltung als übernormatives Grundprinzip des Rechts der gesetzlichen Krankenversicherung seit Inkrafttreten der RVO völlig unbestritten gewesen sein. Dies ist ein erstaunlich widersprüchlicher Befund. Man fragt sich, weshalb es nicht schon früher zu einer Kodifikation kam, insbesondere warum keine einschlägige Grundsatznorm Eingang in einen der Allgemeinen Teile des Sozialgesetzbuchs gefunden hatte. Dieses Erstaunen möchte ich zum Anlass nehmen, über den kodifikatorischen Zustand des Rechts der Leistungserbringung im allgemeinen nachzudenken und zunächst einige einschlägige Befunde zu benennen.
Citation
In: Becker, Ulrich (Hrsg.): Rechtsdogmatik und Rechtsvergleich im Sozialrecht I. Nomos: Baden-Baden 2010, S. 339-347; isbn:9783845223308, isbn:9783832948061, doi:10.5771/9783845223308Citation
@inbook{doi:10.17170/kobra-202104123641,
author={Hänlein, Andreas},
title={Leistungserbringungsrecht als Kodifikationsproblem},
pages={339-347},
publisher={Nomos},
year={2010}
}
0500 Oax 0501 Text $btxt$2rdacontent 0502 Computermedien $bc$2rdacarrier 1100 2010$n2010 1500 1/ger 2050 ##0##http://hdl.handle.net/123456789/12787 3000 Hänlein, Andreas 4000 Leistungserbringungsrecht als Kodifikationsproblem / Hänlein, Andreas 4030 4060 Online-Ressource 4085 ##0##=u http://nbn-resolving.de/http://hdl.handle.net/123456789/12787=x R 4204 \$dTeil eines Buches 4170 5550 {{Sozialgesetzbuch 5}} 5550 {{Gesundheits-Reformgesetz}} 5550 {{Sozialgerichtsbarkeit}} 7136 ##0##http://hdl.handle.net/123456789/12787
2021-05-04T11:13:30Z 2021-05-04T11:13:30Z 2010 doi:10.17170/kobra-202104123641 http://hdl.handle.net/123456789/12787 ger Nomos Namensnennung 4.0 International http://creativecommons.org/licenses/by/4.0/ Sozialgesetzbuch 5 Gesundheits-Reformgesetz Sozialgerichtsbarkeit 340 Leistungserbringungsrecht als Kodifikationsproblem Teil eines Buches Maximilian Fuchs hat darauf aufmerksam gemacht, dass das Sachleistungsprinzip erst durch das Gesundheitsreformgesetz explizit im Gesetz, also im damals neuen SGB V, verankert wurde. Andererseits soll nach der zitierten Entscheidung des BSG seine Fortgeltung als übernormatives Grundprinzip des Rechts der gesetzlichen Krankenversicherung seit Inkrafttreten der RVO völlig unbestritten gewesen sein. Dies ist ein erstaunlich widersprüchlicher Befund. Man fragt sich, weshalb es nicht schon früher zu einer Kodifikation kam, insbesondere warum keine einschlägige Grundsatznorm Eingang in einen der Allgemeinen Teile des Sozialgesetzbuchs gefunden hatte. Dieses Erstaunen möchte ich zum Anlass nehmen, über den kodifikatorischen Zustand des Rechts der Leistungserbringung im allgemeinen nachzudenken und zunächst einige einschlägige Befunde zu benennen. open access Hänlein, Andreas Baden-Baden 10.5771/9783845223308-339 Sozialgesetzbuch 5 Gesundheits-Reformgesetz Sozialgerichtsbarkeit publishedVersion Rechtsdogmatik und Rechtsvergleich im Sozialrecht I Becker, Ulrich isbn:9783845223308 isbn:9783832948061 doi:10.5771/9783845223308 339-347 Studien aus dem Max-Planck-Institut für ausländisches und internationales Sozialrecht ;; 49 false
The following license files are associated with this item: