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Teil eines Buches
Leistungserbringungsrecht als Kodifikationsproblem
(Nomos, 2010)
Maximilian Fuchs hat darauf aufmerksam gemacht, dass das Sachleistungsprinzip erst durch das Gesundheitsreformgesetz explizit im Gesetz, also im damals neuen SGB V, verankert wurde. Andererseits soll nach der zitierten Entscheidung des BSG seine Fortgeltung als übernormatives Grundprinzip des Rechts der gesetzlichen Krankenversicherung seit Inkrafttreten der RVO völlig unbestritten gewesen sein. Dies ist ein erstaunlich widersprüchlicher Befund. Man fragt sich, weshalb es nicht schon früher zu einer Kodifikation kam, ...
Teil eines Buches
Die Problematik der Minderung bei sozialen Dienstleistungen
(Nomos, 2020)
„Keine Minderung beim Dienstvertrag“. So lautet ein hergebrachtes zivilrechtliches Dogma. Nach diesem Dogma sollen sich Qualitätsmängel bei Dienstleistungen nicht auf die Vergütung auswirken, die als Gegenleistung für schlecht erbrachte Dienste beansprucht werden kann. Freilich: bei gewissen Dienstleistungen, die immer wieder Gegenstand öffentlicher Aufmerksamkeit werden, besteht offenbar das Bedürfnis, diese Art der Folgenlosigkeit schlechter Leistungsqualität zu vermeiden. Gemeint sind soziale Dienstleistungen, ...
Aufsatz
Immer noch und immer wieder – Streit um den Status von DRK-Krankenschwestern – Überlegungen nach der Lektüre einer Entscheidungsanmerkung Bernd von Maydells
(2018)
Viele tausend Schwestern des Deutschen Roten Kreuzes arbeiten noch heute in deutschen Krankenhäusern und in der Krankenpflege. Sie tun dies meist auf der Grundlage sogenannter Gestellungsverträge zwischen ihrer jeweiligen Schwesternschaft und dem Krankenhausträger. Der arbeitsrechtliche Status der DRK-Schwestern ist seit Jahrzehnten hochumstritten. Ein Aspekt dieser komplexen Problematik betrifft die Frage, ob solche Schwestern, die aufgrund von Gestellungsverträgen dauerhaft in Krankenhäusern arbeiten, in Bezug auf ...
Dissertation
IT-Forensik
(Verlag Mohr Siebeck, Tübingen, 2015)
Digitale Beweismittel haben in der Rechtspraxis alltägliche Bedeutung erlangt. Allerdings sind die Methoden der forensischen Informatik bislang nur zu Teilen mit den Anforderungen des Rechts abgeglichen. Wann haben Daten eine hohe Beweiskraft? Wie darf bei der Sammlung und Auswertung vorgegangen werden? Wann besteht ein Verbot, rechtswidrig aus IT-Systemen gewonnene Beweismittel in einen Gerichtsprozess einzubringen? Dennis Heinson geht diesen Fragen nach. Er untersucht die rechtlichen Bedingungen, unter denen ...