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Dissertation
Verfassungsrechtliche Analyse der Modernisierung des Besteuerungsverfahrens
(2023)
Große Teile des „Gesetz[es] zur Modernisierung des Besteuerungsverfahrens“ traten am 1. Januar 2017 in Kraft. Mit diesem Gesetz wollte der Gesetzgeber eine Zeitenwende im steuerlichen Verfahrensrecht einläuten, indem er die seit langem in der Verwaltungspraxis verwendete Möglichkeit, Verwaltungsakte ausschließlich automationsgestützt zu erlassen, erstmals gesetzlich regelte. Kernstück dieses Gesetzgebungspaketes ist die erstmalige gesetzliche Regelung eines Risikomanagementsystems zur Prüfung von Steuererklärungen.
In ...
Masterarbeit
Möglichkeiten der Entlastung von hessischen Beitragsschuldnern
(2019)
Die Zielsetzung der vorliegenden Arbeit ist darauf ausgerichtet, die aktuell meist stark emotional aufgeladene Diskussion über eine gerechte Entlastung der Grundeigentümer bei der Erhebung von Straßenausbaubeiträgen durch einen fundierten Überblick über die Rechtsprechung sowie eine Analyse der rechtspolitischen Überlegungen in Hessen auf einer eher evidenzbasierten Ebene zu versachlichen. Letztendlich werden dem Leser die Möglichkeiten und die möglichen Folgen einer Entlastung der Beitragsschuldner (Anlieger) ...
Teil eines Buches
Müssen die gesetzlichen Rahmenbedingungen für Verbraucherschutz im Sozialrecht geändert werden?
(LIT-Verlag, 2011)
In den vergangenen Jahren ist es modern geworden, sozialleistungsberechtigte Personen als Kunden oder Verbraucher zu bezeichnen. Es bürgert sich damit im öffentlich-rechtlich geprägten Sozialrecht eine Begrifflichkeit ein, die betriebswirtschaftlichem und wirtschaftsrechtlichem Denken entstammt. Im privaten Wirtschaftsrecht ist der Begriff des Verbrauchers ein Schlüssel, der den Weg zur Anwendung der zahlreichen Mechanismen des Verbraucherschutzrechts eröffnet. Die Rede vom Verbraucher im sozialrechtlichen Kontext ...
Dissertation
Ausgewählte verbraucherrechtswidrige Handlungen in Bezug auf die objektiven Tatbestandsmerkmale der Täuschung und des Irrtums innerhalb der Betrugsstrafbarkeit gem. § 263 StGB
(2018)
Die Arbeit verfolgt das Ziel, darzustellen, was der Betrugstatbestand des § 263 StGB im Verbraucherschutz leistet bzw. wie die konsequente Anwendung der gesetzlichen Betrugsregelungen den Verbraucherschutz unterstützen könnte. Es werden als zentrale Themenbereiche im Rahmen einer Darstellung des Betruges gem. §263 StGB sowie des Computerbetruges gem. § 263a StGB die opferorientierte Auslegung der Täuschungshandlung, die Einflussnahme des Unionsrechts auf die deutsche Betrugsstrafbarkeit sowie die Ansätze zur ...
Aufsatz
Die Vergütung nichtärztlicher Leistungen Sozialpädiatrischer Zentren
(2019)
Die Vergütung nichtärztlicher sozialpädiatrischer Leistungen Sozialpädiatrischer Zentren ist seit langem ein streitträchtiges Thema. In jüngster Zeit beschäftigt das Thema immer wieder die zuständigen Schiedsstellen, und im vergangenen Jahr wurde eine längere Auseinandersetzung durch ein Urteil des LSG Berlin-Brandenburg zum Abschluss gebracht. Dieses Urteil soll im folgenden Aufsatz analysiert werden.
Teil eines Buches
Zur Kodifikation des Leistungserbringungsrechts im SGB III
(Beck, 2011)
Alexander Gagel hat 1979 geschrieben: „Das Verhältnis zwischen der BA und den Trägern von Bildungsmaßnahmen … ist nicht im AFG geregelt“. Dieser Beitrag wird der Frage nachgehen, ob und wie das Verhältnis zwischen der BA und den Trägern von Maßnahmen nach heutiger Gesetzeslage gestaltet ist.
In verschiedenen Zweigen des Systems der sozialen Sicherung gewähren Sozialleistungsträger nicht nur Geld-, sondern auch Dienstleistungen. Schuldet ein Sozialleistungsträger Dienstleistungen, gilt also für ihn das sog. ...
Aufsatz
Richter des BVerfG a.D. Dr. Karl Heck : Skizze aus Anlaß seines 100. Geburtstags
(1996)
Der Richter des BVerfG a.D. Dr. Karl Heck - der heute im Ruhestand in einem Pflegeheim in Karlsruhe lebt - ist der juristischen Öffentlichkeit geläufig als Namensgeber der sog. "Heck'schen Formel". Hecks 100. Geburtstag am 18.11.1996 ist der Anlaß für folgende Skizze, die Leben und Wer dieses "Liberalen alten Schlages mit konservativem Einschlag" - so Heck über sich selbst - in Erinnerung rufen soll.
Teil eines Buches
Mindestlöhne nach dem Arbeitnehmerentsendegesetz
(Nomos, 2010)
Das Thema „Mindestlöhne und Arbeitnehmerentsendegesetz“ lässt sich nicht ohne weiteres unter das Generalthema „Reicht die Hartzgesetzgebung?“ subsumieren. Der Hartzgesetzgebung und dem Arbeitnehmerentsenderecht, zumal dem Entsenderecht in seiner heutigen Erscheinungsform liegen vielmehr nachgerade konträre politische Konzepte zugrunde. Um diese These zu belegen, wird hier zunächst die Entwicklung des AEntG nachgezeichnet: vom hochumstrittenen AEntG 1996 der Regierung Kohl/Genscher bis zum AEntG 2009 der Großen Koalition ...
Teil eines Buches
Vergabe in der Arbeitsförderung
(Erich Schmidt Verlag, 2011)
Vor gut 10 Jahren begann die Bundesanstalt für Arbeit, arbeitsmarktbezogene Dienstleistungen im Wege der Ausschreibung zu vergeben. Bald wurde diese Praxis zum Thema auch der rechtswissenschaftlichen Literatur. Eine frühe Auseinandersetzung mit der Problematik findet sich in einem Gutachten von Neumann, Nielandt und Philipp aus dem Jahr 2004. Intensiv sind die damit zusammenhängenden Fragen im 2005 von Storost und vor allem von Rixen diskutiert worden. Seitdem sind einschlägige Tagungsbände und mehrere Dissertationen ...
Aufsatz
Governance und Arbeitsmarkt
(2007)
Seit einiger Zeit ist der Begriff der Governance in den Sozialwissenschaften zu einem Schlüsselbegriff avanciert. Nachdem sich zunehmend auch Rechtswissenschaftler in den Diskussionen um Governance zu Wort melden, soll in diesem Beitrag erörtert werden, ob und inwieweit der Begriff aus der Perspektive des Sozialrechts von Interesse sein kann. Dabei soll das auf den Arbeitsmarkt bezogene Sozialrecht, insbesondere also das Arbeitsförderungsrecht in den Blick genommen werden. Vorab bedarf es einer Vergewisserung über ...