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Aufsatz
Qualifizierte elektronische Signatur mit Einschränkungen für das Besteuerungsverfahren
(2003)
Um die ausschließlich elektronische Übermittlung von Steuererklärungen und sonstiger für das automatisierte Besteuerungsverfahren erforderlicher Daten zu ermöglichen, enthalten die durch das 3. Verwaltungsverfahrensänderungsgesetz (VwVfÄG) vom 21.8.2002 geänderte Abgabenordnung (AO) und die Steuerdaten-Übermittlungsverordnung (StDÜV) vom 28.1.2003 entsprechende Regelungen. Um die Integrität und Authentizität elektronischer Erklärungen sicher zu stellen, sehen beide Regelungen vor, dass diese elektronisch signiert ...
Aufsatz
Digitale Ausweise
(2005)
Digitale Ausweise (Ausweise mit einem Chip) werden in vielen Staaten vor allem aus zwei Gründen eingeführt. Zum einen wird in ihnen ein Mittel gesehen, um die drei wesentlichen Basistechnologien des elektronischen Rechts-, Geschäfts- und Verwaltungsverkehrs, Signieren, Verschlüsseln und Authentifizieren, bei den Nutzern zu verbreiten. Zum anderen werden sie als Mittel gesehen, um die Sicherheit staatlicher Ausweise als Identifizierungsinstrument durch zusätzliche automatisiert prüfbare biometrische Merkmale zu ...
Aufsatz
Governance und Arbeitsmarkt
(2007)
Seit einiger Zeit ist der Begriff der Governance in den Sozialwissenschaften zu einem Schlüsselbegriff avanciert. Nachdem sich zunehmend auch Rechtswissenschaftler in den Diskussionen um Governance zu Wort melden, soll in diesem Beitrag erörtert werden, ob und inwieweit der Begriff aus der Perspektive des Sozialrechts von Interesse sein kann. Dabei soll das auf den Arbeitsmarkt bezogene Sozialrecht, insbesondere also das Arbeitsförderungsrecht in den Blick genommen werden. Vorab bedarf es einer Vergewisserung über ...
Aufsatz
Immer noch und immer wieder – Streit um den Status von DRK-Krankenschwestern – Überlegungen nach der Lektüre einer Entscheidungsanmerkung Bernd von Maydells
(2018)
Viele tausend Schwestern des Deutschen Roten Kreuzes arbeiten noch heute in deutschen Krankenhäusern und in der Krankenpflege. Sie tun dies meist auf der Grundlage sogenannter Gestellungsverträge zwischen ihrer jeweiligen Schwesternschaft und dem Krankenhausträger. Der arbeitsrechtliche Status der DRK-Schwestern ist seit Jahrzehnten hochumstritten. Ein Aspekt dieser komplexen Problematik betrifft die Frage, ob solche Schwestern, die aufgrund von Gestellungsverträgen dauerhaft in Krankenhäusern arbeiten, in Bezug auf ...
Aufsatz
Richter des BVerfG a.D. Dr. Karl Heck : Skizze aus Anlaß seines 100. Geburtstags
(1996)
Der Richter des BVerfG a.D. Dr. Karl Heck - der heute im Ruhestand in einem Pflegeheim in Karlsruhe lebt - ist der juristischen Öffentlichkeit geläufig als Namensgeber der sog. "Heck'schen Formel". Hecks 100. Geburtstag am 18.11.1996 ist der Anlaß für folgende Skizze, die Leben und Wer dieses "Liberalen alten Schlages mit konservativem Einschlag" - so Heck über sich selbst - in Erinnerung rufen soll.