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Aufsatz
Elektronische Signaturen mit der Bankkarte?
(2005)
Am 11.1.2005 trat das Erste Gesetz zur Änderung des Signaturgesetzes (1. SigÄndG) in Kraft. Es ermöglicht vor allem den Vertrieb von Signaturkarten im Fernabsatz. Damit soll Kreditinstituten erleichtert werden, Signaturverfahren mit ihren Bankkarten zu verbinden. Der Beitrag beschreibt die Bedeutung der neuen Regelungen für qualifizierte Signaturverfahren (I.), das Gesetzgebungsverfahren (II.), die wesentlichen Neuregelungen (III.) sowie die Folgen für Regelungen, die auf das Signaturgesetz Bezug nehmen (IV.). Ein ...
Working paper
Die Zulässigkeit der Kulturflatrate nach nationalem und europäischem Recht
(2009-05-12)
Zulässigkeit der Einführung der Kulturflatrate nach Verfassungsrecht, Urheberrecht, Datenschutzrecht, Europarecht und Drei-Stufen-Test
Aufsatz
Der Einsatz intelligenter Softwareagenten im elektronischen Vergabeverfahren
(2004)
Der Beitrag beschäftigt sich mit technischen und rechtlichen Aspekten der Nutzung von Softwareagenten-Technologie im elektronischen Vergabeverfahren. Vermittelt wird ein Überblick über die Bedeutung der elektronischen Vergabe und die bestehenden rechtlichen Rahmenbedingungen (I.). Wesentliche Charakteristika und Fähigkeiten von Softwareagenten werden beschrieben. Aufgezeigt wird, dass sich das elektronische Vergabeverfahren in besonderer Weise für den Einsatz von Softwareagenten-Technologie eignet. Dies wird anhand ...
Aufsatz
Modernisierung des Datenschutzrechts für eine Welt allgegenwärtiger Datenverarbeitung
(2005)
Allgegenwärtige Datenverarbeitung wird die Verwirklichungsbedingungen für das Grundrecht auf informationelle Selbstbestimmung so verändern, dass dessen Schutzprogramm, wie es im geltenden Datenschutzrecht umgesetzt ist, nicht mehr greifen wird. Daher ist es dringend notwendig, dieses Schutzprogramm so fortzuentwickeln, dass es den neuen Risiken gerecht wird. Dies darf jedoch nicht isoliert in eigenen gesetzlichen Vorschriften erfolgen, sondern muss sich einbetten in eine systematische Modernisierung des gesamten ...
Aufsatz
Biometrische Daten in Ausweisen
(2005)
Biometrische Daten im Pass und Personalausweis gefährden die informationelle Selbstbestimmung der Betroffenen. Ihre Einführung und der Umgang mit ihnen sind daher an verfassungs- und datenschutzrechtlichen Anforderungen zu messen. Der Beitrag untersucht die verfassungs- und datenschutzrechtliche Zulässigkeit der biometrischen Daten und prüft, durch welche Anforderungen an ihre Ausgestaltung die Grundrechtsrisiken auf ein vertretbares Maß reduziert werden können.
Aufsatz
Beweisführung am seidenen Bit-String?
(2004)
Seit über zehn Jahren wird in der rechtswissenschaftlichen Literatur der Beweiswert elektronischer Signaturen diskutiert. Alle bisherigen Abhandlungen sind jedoch rein theoretischer Natur. Auch beschäftigen sie sich nur mit einem Teil der Problematik, indem sie lediglich einen relativ kurzen Zeitpunkt nach der Signaturerzeugung betrachten. Praktische Erfahrungen mit der Beweisführung mittels elektronisch signierter Dokumente fehlen vollständig. Im Forschungsprojekt "ArchiSig" konnten nun erstmals praktische Erfahrungen ...