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Teil eines Buches
Menschenrechtsabkommen und die Förderung der Partizipation bestimmter Personengruppen
(Beltz Juventa, 2015)
Im Folgenden wird exemplarisch anhand der Behindertenrechtskonvention erörtert, wie die Partizipation von bestimmten Personengruppen gefördert werden kann. Hierbei wird Behinderung intersektional auch zu anderen Differenzkategorien in Beziehung gesetzt und diskutiert, welche rechtlichen, politischen und praktischen Konsequenzen sich aus der Behindertenrechtskonvention ziehen lassen und wie diese umgesetzt werden könnten.
Aufsatz
Immer noch und immer wieder – Streit um den Status von DRK-Krankenschwestern – Überlegungen nach der Lektüre einer Entscheidungsanmerkung Bernd von Maydells
(2018)
Viele tausend Schwestern des Deutschen Roten Kreuzes arbeiten noch heute in deutschen Krankenhäusern und in der Krankenpflege. Sie tun dies meist auf der Grundlage sogenannter Gestellungsverträge zwischen ihrer jeweiligen Schwesternschaft und dem Krankenhausträger. Der arbeitsrechtliche Status der DRK-Schwestern ist seit Jahrzehnten hochumstritten. Ein Aspekt dieser komplexen Problematik betrifft die Frage, ob solche Schwestern, die aufgrund von Gestellungsverträgen dauerhaft in Krankenhäusern arbeiten, in Bezug auf ...
Teil eines Buches
Wettbewerb der Krankenkassen um Mitglieder
(LIT-Verlag, 2010)
Welche Regeln für den Wettbewerb der Krankenkassen um Mitglieder maßgeblich sind, schien eine ganze Zeit lang dmch das Urteil des BSG vom 31.3.19981 geklärt. Inzwischen kann jedoch von Klarheit keine Rede mehr sein. Dies liegt nicht zuletzt an der Rechtsprechung des BGH, der für gewisse Konstellationen der ordentlichen Gerichtsbarkeit einen Zugriff auf die Problematik eröffnet hat. Dies hat gewissermaßen zu einem wettbewerbsrechtlichen Wettbewerb der Gerichtsbarkeiten gefühlt. Deshalb gibt es nun reichlich einschlägiges ...
Teil eines Buches
Müssen die gesetzlichen Rahmenbedingungen für Verbraucherschutz im Sozialrecht geändert werden?
(LIT-Verlag, 2011)
In den vergangenen Jahren ist es modern geworden, sozialleistungsberechtigte Personen als Kunden oder Verbraucher zu bezeichnen. Es bürgert sich damit im öffentlich-rechtlich geprägten Sozialrecht eine Begrifflichkeit ein, die betriebswirtschaftlichem und wirtschaftsrechtlichem Denken entstammt. Im privaten Wirtschaftsrecht ist der Begriff des Verbrauchers ein Schlüssel, der den Weg zur Anwendung der zahlreichen Mechanismen des Verbraucherschutzrechts eröffnet. Die Rede vom Verbraucher im sozialrechtlichen Kontext ...
Teil eines Buches
Das Arbeitsförderungsrecht und die Wirtschafts- und Sozialwissenschaften
(Erich Schmidt Verlag, 2015)
Arbeitsmarktpolitik und Arbeitsförderungsrecht sind ständig Gegenstand wirtschafts- und sozialwissenschaftlicher Diskurse. Ich möchte der Frage nachgehen, ob und inwiefern diese Diskurse für Sozialrechtler von Interesse sind. Drei sehr unterschiedlichen Zugänge der Annäherung an diese Fragestellung erscheinen mir sinnvoll. Ein erster - methodologischer - Zugang bezieht sich auf eine denkbare interdisziplinäre Methodik im Hinblick auf die Konkretisierung des geltenden Sozialrechts des Arbeitsmarkts. Ein zweiter - ...
Dissertation
Ausgewählte verbraucherrechtswidrige Handlungen in Bezug auf die objektiven Tatbestandsmerkmale der Täuschung und des Irrtums innerhalb der Betrugsstrafbarkeit gem. § 263 StGB
(2018)
Die Arbeit verfolgt das Ziel, darzustellen, was der Betrugstatbestand des § 263 StGB im Verbraucherschutz leistet bzw. wie die konsequente Anwendung der gesetzlichen Betrugsregelungen den Verbraucherschutz unterstützen könnte. Es werden als zentrale Themenbereiche im Rahmen einer Darstellung des Betruges gem. §263 StGB sowie des Computerbetruges gem. § 263a StGB die opferorientierte Auslegung der Täuschungshandlung, die Einflussnahme des Unionsrechts auf die deutsche Betrugsstrafbarkeit sowie die Ansätze zur ...