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Working paper
Die Zulässigkeit der Kulturflatrate nach nationalem und europäischem Recht
(2009-05-12)
Zulässigkeit der Einführung der Kulturflatrate nach Verfassungsrecht, Urheberrecht, Datenschutzrecht, Europarecht und Drei-Stufen-Test
Working paper
Der „elektronische Personalausweis“ in Deutschland: Gesetzgebungsverfahren, Einflussfaktoren und Pfade
(2010-08-27)
Zum 1. November 2010 wird in Deutschland der neue Personalausweis starten, der gegenüber dem bisherigen Dokument drei neue Funktionen enthält: Die Speicherung biometrischer Daten, die optionale Signaturfunktion und den elektronischen Identitätsnachweis, also eine technische Funktion zur elektronischen Authentisierung. Die Rechtsgrundlagen wurden mit der Verabschiedung des neuen Gesetzes über Personalausweise und den elektronischen Identitätsnachweis sowie zur Änderung weiterer Vorschriften am 18. Dezember 2008 im ...
Aufsatz
Der Einsatz intelligenter Softwareagenten im elektronischen Vergabeverfahren
(2004)
Der Beitrag beschäftigt sich mit technischen und rechtlichen Aspekten der Nutzung von Softwareagenten-Technologie im elektronischen Vergabeverfahren. Vermittelt wird ein Überblick über die Bedeutung der elektronischen Vergabe und die bestehenden rechtlichen Rahmenbedingungen (I.). Wesentliche Charakteristika und Fähigkeiten von Softwareagenten werden beschrieben. Aufgezeigt wird, dass sich das elektronische Vergabeverfahren in besonderer Weise für den Einsatz von Softwareagenten-Technologie eignet. Dies wird anhand ...
Aufsatz
Biometrische Daten in Ausweisen
(2005)
Biometrische Daten im Pass und Personalausweis gefährden die informationelle Selbstbestimmung der Betroffenen. Ihre Einführung und der Umgang mit ihnen sind daher an verfassungs- und datenschutzrechtlichen Anforderungen zu messen. Der Beitrag untersucht die verfassungs- und datenschutzrechtliche Zulässigkeit der biometrischen Daten und prüft, durch welche Anforderungen an ihre Ausgestaltung die Grundrechtsrisiken auf ein vertretbares Maß reduziert werden können.
Aufsatz
Beweisführung am seidenen Bit-String?
(2004)
Seit über zehn Jahren wird in der rechtswissenschaftlichen Literatur der Beweiswert elektronischer Signaturen diskutiert. Alle bisherigen Abhandlungen sind jedoch rein theoretischer Natur. Auch beschäftigen sie sich nur mit einem Teil der Problematik, indem sie lediglich einen relativ kurzen Zeitpunkt nach der Signaturerzeugung betrachten. Praktische Erfahrungen mit der Beweisführung mittels elektronisch signierter Dokumente fehlen vollständig. Im Forschungsprojekt "ArchiSig" konnten nun erstmals praktische Erfahrungen ...
Working paper
Verletzlichkeit der Informationsgesellschaft
(Projektgruppe Verfassungsverträgliche Technikgestaltung e.V., provet, 2015-01)
1986 bis 1988 eintwickelte die Projektjektgruppe verfassungsverträgliche Technikgestaltung (provet) in einer konditionalen Prognose ein Szenario für die Entwicklung und Anwendung der Informationstechnik in Deutschland. Daraus wurden Thesen für die Verletzlichkeit der Gesellschaft und deren Folgen sowie Gestaltungsvorschläge abgeleitet, mit denen die Verletzlichkeit reduziert werden könne.
Der Forschungsbericht "Die Verletzlichkeit der Informationsgesellschaft" wurde vor 25 Jahren publiziert. In dem vorliegenden ...
Aufsatz
Working paper
Rechtsfragen bei Geoportalen am Beispiel der Leitungsnetzauskunft des Zweckverbands Grevesmühlen
(Projektgruppe Verfassungsverträgliche Technikgestaltung, provet, 2010-12)
Der Beitrag entstand im Rahmen des Forschungsprojekts „Mobiler Tiefbau-Assistent mit rechtsverbindlicher und sicherer Daten-Aggregation für den Fernzugriff auf ad-hoc integrierbare leitungsnetzbezogene GeoGovernment-Services (TRUFFLE)“ und beleuchtet am Beispiel der Leitungsnetzauskunft des Zweckverbands Grevesmühlen zentrale Rechtsfragen, die sich bei der Errichtung eines Portals für den Abruf von digitalen Geoinformationen stellen.
Working paper
Rechtsfragen kooperativer Prozessmodellierung am Beispiel der Trinkwasserhausanschlusserstellung sowie der Hydrantenprüfung des Zweckverbandes Grevesmühlen
(Projektgruppe Verfassungsverträgliche Technikgestaltung, provet, 2014-06)
Der Beitrag entstand im Rahmen des Forschungsprojektes "Kooperatives Prozess-Register: Serviceorientierte Modellierung und Nutzung von Prozess-Wissen durch Bürger, Unternehmen und Sachbearbeiter im Zweckverband Grevesmühlen (KPR. Grevesmühlen)" und beleuchtet am Beispiel der Trinkwasserhausanschlusserstellung sowie der Hydrantenprüfung des Zweckverbandes Grevesmühlen zentrale Rechtsfragen, die sich bei dem Einsatz von kooperativer Prozess-Register stellen.
Aufsatz
Modernisierung des Datenschutzrechts für eine Welt allgegenwärtiger Datenverarbeitung
(2005)
Allgegenwärtige Datenverarbeitung wird die Verwirklichungsbedingungen für das Grundrecht auf informationelle Selbstbestimmung so verändern, dass dessen Schutzprogramm, wie es im geltenden Datenschutzrecht umgesetzt ist, nicht mehr greifen wird. Daher ist es dringend notwendig, dieses Schutzprogramm so fortzuentwickeln, dass es den neuen Risiken gerecht wird. Dies darf jedoch nicht isoliert in eigenen gesetzlichen Vorschriften erfolgen, sondern muss sich einbetten in eine systematische Modernisierung des gesamten ...
Aufsatz
Qualifizierte elektronische Signatur mit Einschränkungen für das Besteuerungsverfahren
(2003)
Um die ausschließlich elektronische Übermittlung von Steuererklärungen und sonstiger für das automatisierte Besteuerungsverfahren erforderlicher Daten zu ermöglichen, enthalten die durch das 3. Verwaltungsverfahrensänderungsgesetz (VwVfÄG) vom 21.8.2002 geänderte Abgabenordnung (AO) und die Steuerdaten-Übermittlungsverordnung (StDÜV) vom 28.1.2003 entsprechende Regelungen. Um die Integrität und Authentizität elektronischer Erklärungen sicher zu stellen, sehen beide Regelungen vor, dass diese elektronisch signiert ...