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III. Abteilung: Ausbau und Differenzierung der Sozialpolitik seit Beginn des Neuen Kurses (1890-1904) Band 6: Die Praxis der Rentenversicherung und das Invalidenversicherungsgesetz von 1899
(Akademie der Wissenschaften und der Literatur | Mainz, 2014)
Das Invaliditäts- und Altersversicherungsgesetz vom 13. Juli 1889 trat zum Jahresbeginn 1891 in Kraft. Als Träger waren 31 unabhängige Versicherungsanstalten gegründet worden, die sich nicht zuletzt im Hinblick auf ihre Finanzen recht unterschiedlich entwickelten.
Die Akzeptanz des Gesetzes war zunächst gering, die Vorteile für die Arbeiter wurden jedoch bald deutlich. Die Invalidenrente, die im Gegensatz zur Altersrente an keine Altersgrenze gebunden war, wurde zur häufigsten Rentenart.
Legislativ zunächst noch ...
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I. Abteilung: Von der Reichsgründungszeit bis zur Kaiserlichen Sozialbotschaft (1867-1881) Band 2: Von der Haftpflichtgesetzgebung zur ersten Unfallversicherungsvorlage
(Akademie der Wissenschaften und der Literatur | Mainz, 1993)
In diesem Band wird dokumentiert, wie die rechts- und sozialpolitischen Auseinandersetzungen über die Arbeitsunfälle im Industriebetrieb von der Haftpflichtgesetzgebung zur ersten Unfallversicherungsvorlage führten. Die Grundsätze des Reichshaftpflichtgesetzes von 1871, die an der herrschenden Privatrechtsordnung ausgerichtet waren, wurden den technischen Gefahren und sozialen Schäden des Industriebetriebs nicht gerecht. Die daraufhin auf Seiten der preußischen Ministerialbürokratie (Theodor Lohmann) und der westfälischen ...
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IV. Abteilung: Die Sozialpolitik in den letzten Friedensjahren des Kaiserreichs (1905-1914) Band 3, 2. Teil: Das Jahr 1908
(Akademie der Wissenschaften und der Literatur | Mainz, 1995)
Der Band für das Jahr 1908 belegt den Ausbau tradierter Felder der Daseinsfür- und -vorsorge durch Quellen zum Arbeiterschutz für Frauen und Jugendliche sowie anhand der administrativen Vorarbeiten für die Neuordnung der Sozialversicherungszweige. Der Krefelder Textilarbeiterstreik und der Streik im Baugewerbe zeigen, dass Arbeitskämpfe fortwährend zur gesellschaftlichen Erfahrung gehörten. Das schwere Grubenunglück auf der Zeche “Radbod” bei Hamm löste eine politische Diskussion über Arbeiterschutzmaßnahmen und ...
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I. Abteilung: Von der Reichsgründungszeit bis zur Kaiserlichen Sozialbotschaft (1867-1881) Band 6: Altersversorgungs- und Invalidenkassen
(Akademie der Wissenschaften und der Literatur | Mainz, 2002)
Dieser Band dokumentiert die politische und wissenschaftliche Debatte über eine Regelung der Alters- und Invalidenkassen für Arbeiter vor der Entstehung der gesetzlichen Invaliditäts- und Altersversicherung. Diese umfasste nicht nur praktisch-technische Probleme, sondern wurde auch durch alternative Grundpositionen gegenüber einer Ausdehnung staatlichen Zwangs bzw. Grenzen sozialpolitischer Garantien des Staats bestimmt. Daneben informieren die abgedruckten Quellen über die Ergebnisse amtlicher Erhebungen und ...
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II. Abteilung: Von der Kaiserlichen Sozialbotschaft bis zu den Februarerlassen Wilhelms II. (1881-1890) Band 2, 2. Teil: Die Ausdehnungsgesetzgebung und die Praxis der Unfallversicherung
(Akademie der Wissenschaften und der Literatur | Mainz, 2001)
Unmittelbar nach Verabschiedung des Unfallversicherungsgesetzes vom 6. Juli 1884 wurde mit Vorbereitungsarbeiten für eine - von Bismarck im Reichstag zugesagte - Ausdehnung der Unfallversicherung auf weitere Arbeiterkreise begonnen. Diese “Ausdehnungsgesetzgebung” vervielfachte den Kreis der in die gesetzliche Unfallversicherung einbezogenen Personen. Insbesondere in Bezug auf die Land- und Forstwirtschaft gestalteten sich die Gesetzgebungsarbeiten jedoch recht schwierig.Der Band dokumentiert außerdem den Aufbau bzw. ...
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II. Abteilung: Von der Kaiserlichen Sozialbotschaft bis zu den Februarerlassen Wilhelms II. (1881-1890) Band 2, 1. Teil: Von der zweiten Unfallversicherungsvorlage bis zum Unfallversicherungsgesetz vom 6. Juli 1884
(Akademie der Wissenschaften und der Literatur | Mainz, 1995)
Die Arbeiten für die zweite Unfallversicherungsvorlage wurden unmittelbar nach dem Scheitern der ersten im Sommer 1881 aufgenommen. Bismarcks Direktiven sahen nun Gefahrengenossenschaften als Träger und eine jährliche Umlage mit Reichszuschuss als Finanzierungsverfahren der öffentlich-rechtlichen Unfallversicherung vor; eine Beteiligung privater Versicherungsanstalten, auch in nur substitutiver Form, wurde kategorisch abgelehnt. Die nach diesen Vorgaben im Frühjahr 1882 fertiggestellte zweite Unfallversicherungsvorlage ...
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II. Abteilung: Von der kaiserlichen Sozialbotschaft bis zu den Februarerlassen Wilhelms II. (1881–1890) 1. Band: Grundfragen der Sozialpolitik. Die Diskussion der Arbeiterfrage auf Regierungsseite und in der Öffentlichkeit
(Akademie der Wissenschaften und der Literatur, Mainz, 2003)
Der Band dokumentiert u. a. genau die unmittelbare Entstehung der sog. Kaiserlichen Sozialbotschaft vom 17. November 1881 (mit vollständigem Faksimile) sowie deren Resonanz, die fünf weiteren kaiserlichen Botschaften zur sozialpolitischen Gesetzgebung vom 27. April 1882 bis zum 22. November 1888, die programmatischen Darlegungen zur Sozialpolitik von Interessengruppen, konfessionellen und parteilichen Gruppierungen sowie die Vorgänge, die zu den Februarerlassen vom 4. Februar 1890 führten, nebst deren unmittelbarer ...
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I. Abteilung: Von der Reichsgründungszeit bis zur Kaiserlichen Sozialbotschaft (1867-1881) Band 7 (2 Halbbände): Armengesetzgebung und Freizügigkeit
(Akademie der Wissenschaften und der Literatur | Mainz, 2000)
Das heterogene Armenrecht seiner Mitgliedstaaten wurde im Norddeutschen Bund einer grundsätzlichen Modernisierung unterzogen. Das seit 1842 in Preußen geltende Unterstützungswohnsitzprinzip wurde 1870 für das gesamte Bundesgebiet eingeführt. Damit wurde ein wichtiger Schritt zur Verwirklichung umfassender Freizügigkeit innerhalb des Bundes vollzogen, die zwar durch das Freizügigkeitsgesetz von 1867 bereits garantiert, faktisch aber durch das antiquierte Armenrecht außerhalb Altpreußens nachhaltig behindert wurde. Die ...
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IV. Abteilung: Die Sozialpolitik in den letzten Friedensjahren des Kaiserreichs (1905-1914) Band 3, 1. Teil: Das Jahr 1907
(Akademie der Wissenschaften und der Literatur | Mainz, 1994)
Für die Öffentlichkeit war das Jahr 1907 sozialpolitisch eher unauffällig. Innerhalb der Reichsverwaltung jedoch wurden große Gesetzesvorhaben vorbereitet: Ein Gesetzentwurf zur Sicherung der Vertretungsrechte der Sozialparteien in Arbeitskammern und die Vorarbeiten für eine durchgreifende Reform der Sozialversicherungszweige wurden in Arbeitsgruppen erörtert. Die öffentliche Diskussion dagegen wurde von dem unerwarteten Konjunktureinbruch zur Jahresmitte beherrscht; erneut wurden Möglichkeiten diskutiert, die die ...
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IV. Abteilung: Die Sozialpolitik in den letzten Friedensjahren des Kaiserreichs (1905-1914) Band 3, 3. Teil: Das Jahr 1909
(Akademie der Wissenschaften und der Literatur | Mainz, 1997)
Weder der Kanzlerwechsel noch die Reichsfinanzreform hatten im Jahre 1909 die Sozialpolitik stillstehen lassen, wenn sie auch nicht mit Leistungsgesetzen an die Öffentlichkeit trat. Wenig spektakulär diskutierten Reich und Bundesstaaten weiterführende Konzepte für die Sozialpolitik, etwa das Arbeitskammergesetz, die zusammenfassende Kodifikation der drei grundlegenden Arbeiterversicherungsgesetze und das entstehende Angestelltenversicherungsgesetz. Daneben experimentierten Kommunen mit neuen sozialen Sicherungsmodellen ...