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Teil eines Buches
Konzeptualisierungen von Behinderung in der ICF und der UN-BRK und deren Beitrag zur Verwirklichung des Rechts auf Arbeit
(Nomos, 2018)
Die beiden Konstrukte von Behinderung, die Internationale Klassifikation der Funktionsfähigkeit, Behinderung und Gesundheit (International Classification of Functioning, Disability and Health, ICF) und das Übereinkommen über die Rechte von Menschen mit Behinderungen (UN-Behindertenrechtskonvention, UN-BRK), betrachten das Phänomen Behinderung aus ähnlichen, aber doch verschiedenen Blickwinkeln. Die ICF ist eine gesundheitsbezogene Klassifikation, die vor allem im Rehabilitationswesen Anwendung findet, wohingegen die ...
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Behinderte Menschen als Teil der menschlichen Vielfalt. Innovationspotential der UN-Behindertenrechtskonvention für den Dialog zwischen Recht und Humangenetik
(Universitätsverlag Göttingen, 2014)
Die UN-Behindertenrechtskonvention enthält Innovationspotential für den Dialog zwischen Recht und Humangenetik. Was sich hinter diesem Titel verbirgt, lässt sich kurz mit dem Verweis auf einen Menschenrechts-Grundsatz der Konvention herausstellen: „Respect for difference and acceptance of persons with disabilities as part of human diversity and humanity“ (Artikel 3d UN-BRK). Behinderung ist kein individuelles Problem, sondern ein Menschenrechtsthema. Behinderte Menschen haben die gleichen Menschenrechte wie nichtbehinderte ...
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Müssen die gesetzlichen Rahmenbedingungen für Verbraucherschutz im Sozialrecht geändert werden?
(LIT-Verlag, 2011)
In den vergangenen Jahren ist es modern geworden, sozialleistungsberechtigte Personen als Kunden oder Verbraucher zu bezeichnen. Es bürgert sich damit im öffentlich-rechtlich geprägten Sozialrecht eine Begrifflichkeit ein, die betriebswirtschaftlichem und wirtschaftsrechtlichem Denken entstammt. Im privaten Wirtschaftsrecht ist der Begriff des Verbrauchers ein Schlüssel, der den Weg zur Anwendung der zahlreichen Mechanismen des Verbraucherschutzrechts eröffnet. Die Rede vom Verbraucher im sozialrechtlichen Kontext ...
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Zur Kodifikation des Leistungserbringungsrechts im SGB III
(Beck, 2011)
Alexander Gagel hat 1979 geschrieben: „Das Verhältnis zwischen der BA und den Trägern von Bildungsmaßnahmen … ist nicht im AFG geregelt“. Dieser Beitrag wird der Frage nachgehen, ob und wie das Verhältnis zwischen der BA und den Trägern von Maßnahmen nach heutiger Gesetzeslage gestaltet ist.
In verschiedenen Zweigen des Systems der sozialen Sicherung gewähren Sozialleistungsträger nicht nur Geld-, sondern auch Dienstleistungen. Schuldet ein Sozialleistungsträger Dienstleistungen, gilt also für ihn das sog. ...
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Angemessene Vorkehrungen und Barrierefreiheit - Bedeutsame Menschenrechts-Instrumente für Inklusion und Exklusion
(Verlag Julius Klinkhardt, 2016)
Ableism und Rassismus sind starke gesellschaftliche Krafte, die die Ausgrenzung von Menschen mit Behinderungen und/oder Migrationshintergrund bewirken. Dem entgegen steht die UN-Behindertenrechtskonvention, sie basiert auf den Menschenrechtsgrundsatzen der Gleichheit und Freiheit aller Menschen und enthalt zwei Menschenrechts-Instrumente: Barrierefreiheit und angemessene Vorkehrungen, die zum Schutz der Menschenrechte behinderter Menschen genutzt werden konnen. Wie stark diese zum Einsatz kommen, hangt davon ab, ob ...
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Die gesetzlichen Grundlagen inklusiver Bildung
(Friedrich-Ebert-Stiftung, Netzwerk Bildung, 2010)
Genau wie unser Grundgesetz gründet sich die UN-Behindertenrechtskonventionauf die Menschenwürde. Es gibt kein anderes Kriterium dafür, Anspruch auf Anerkennung der Menschenwürde zu haben, als ein Mensch zu sein. In Artikel 1 der Konvention heißt es: „Das Ziel der UNBehindertenrechtskonvention ist es, den vollen und gleichberechtigten Genuss aller Menschenrechte für alle Menschen mit Behinderungen zu erreichen und die Achtung der ihnen innewohnenden Würde zu fördern.“ (BRK, Artikel 1) Dieses Ziel wird unterstützt ...
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Stellungnahme und Eckpunkte zur Verwirklichung eines inklusiven Bildungssystems
(Verlag Julius Klinkhardt, 2012)
Gekürzte Fassung der Stellungnahme der Monitoring-Stelle zur UN Behindertenrechtskonvention vom 31. März 2011. Die vollständige Stellungnahme ist abrufbar unter: http://www.institut-fuer-menschenrechte.de/de/monitoring-stelle/publikationen.html
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Mindestlöhne nach dem Arbeitnehmerentsendegesetz
(Nomos, 2010)
Das Thema „Mindestlöhne und Arbeitnehmerentsendegesetz“ lässt sich nicht ohne weiteres unter das Generalthema „Reicht die Hartzgesetzgebung?“ subsumieren. Der Hartzgesetzgebung und dem Arbeitnehmerentsenderecht, zumal dem Entsenderecht in seiner heutigen Erscheinungsform liegen vielmehr nachgerade konträre politische Konzepte zugrunde. Um diese These zu belegen, wird hier zunächst die Entwicklung des AEntG nachgezeichnet: vom hochumstrittenen AEntG 1996 der Regierung Kohl/Genscher bis zum AEntG 2009 der Großen Koalition ...
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Vergabe in der Arbeitsförderung
(Erich Schmidt Verlag, 2011)
Vor gut 10 Jahren begann die Bundesanstalt für Arbeit, arbeitsmarktbezogene Dienstleistungen im Wege der Ausschreibung zu vergeben. Bald wurde diese Praxis zum Thema auch der rechtswissenschaftlichen Literatur. Eine frühe Auseinandersetzung mit der Problematik findet sich in einem Gutachten von Neumann, Nielandt und Philipp aus dem Jahr 2004. Intensiv sind die damit zusammenhängenden Fragen im 2005 von Storost und vor allem von Rixen diskutiert worden. Seitdem sind einschlägige Tagungsbände und mehrere Dissertationen ...
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Menschenrechtsabkommen und die Förderung der Partizipation bestimmter Personengruppen
(Beltz Juventa, 2015)
Im Folgenden wird exemplarisch anhand der Behindertenrechtskonvention erörtert, wie die Partizipation von bestimmten Personengruppen gefördert werden kann. Hierbei wird Behinderung intersektional auch zu anderen Differenzkategorien in Beziehung gesetzt und diskutiert, welche rechtlichen, politischen und praktischen Konsequenzen sich aus der Behindertenrechtskonvention ziehen lassen und wie diese umgesetzt werden könnten.